Suchfunktion

Informationen zum Datenschutz bei der Nutzung der Präsenz des Amtsgerichts Pforzheim bei sozialen Medien



1. Allgemeines (Stand 02/2024)

Das Amtsgericht Pforzheim nutzt die sozialen Medien


- Instagram 
- TikTok


um seiner Aufgabe gerecht zu werden, die Öffentlichkeit - und dabei insbesondere junge Erwachsene - über die Justiz im Allgemeinen und das Amtsgericht Pforzheim sowie die dort angebotenen Ausbildungen zu informieren. Rechtsgrundlage dieser Nutzung ist, soweit nicht die Nutzer/-innen ohnehin als angemeldete Nutzer der Datenverarbeitung durch ihre Anmeldung zustimmen - § 6 Abs.1e DSGVO, da auch die Öffentlichkeitsarbeit zu den Aufgaben des Gerichts gehört. Dabei sollen über ein niedrigschwelliges Angebot auch Bevölkerungsgruppen angesprochen werden, die über die traditionellen Informationswege (z.B. Printmedien, aber auch übliche Internetauftritte) nicht oder nur schwer erreicht werden können. Die Auswahl der sozialen Medien orientiert sich an dem potentiellen Nutzungsverhalten des angesprochenen Personenkreises, mit ihr ist keine Aussage zu deren Seriosität oder Normentreue verbunden. Angesichts der teilweise festzustellenden Rechtsverdrossenheit ist es geboten, die sozialen Medien als "moderne" Kommunikationswege zu nutzen, um Justiz erfahrbar zu machen.  Dem Vorteil einer größeren Reichweite steht allerdings als Nachteil gegenüber, dass alle genannten Plattformen Nutzerdaten sammeln und systematisch z.B. zur Erstellung eines Persönlichkeitsprofils auswerten und zwar auch dann, wenn die Inhalte der jeweiligen Plattform durch Nutzer/-innen ohne eigenen Account abgerufen werden. Außerdem besteht die Gefahr, dass die Nutzer/-innen die Kommentarfunktion in unangebrachter, diskriminierender oder auch strafrechtlich relevanter Weise nutzen. Insgesamt ist aber das durch die Nutzung der genannten sozialen Medien durch das Amtsgericht verursachte zusätzliche datenschutzrechtliche Risiko angesichts der weiteren Datenschutzhinweise als gering zu qualifizieren. Darüber hinaus wird das Amtsgericht Pforzheim die genutzten sozialen Medien fortlaufend überwachen. Es ist eine kontinuierliche redaktionelle Betreuung und ein Eingreifen bei ehr- oder persönlichkeitsverletzenden Kommentaren vorgesehen. Das Amtsgericht Pforzheim wird die weitere Entwicklung intensiv beobachten und die hier vorgenommene Folgenabschätzung regelmäßig wiederholen.

2. Verantwortlichkeit

Die sozialen Medien werden durch die Verwaltung des Amtsgerichts Pforzheim redaktionell betreut (verwaltung@agpforzheim.justiz.bwl.de).

3. Ausschluss der aktiven Kommunikation

Die Kommentarfunktion der genannten sozialen Medien kann nach Ermessen des Amtsgerichts Pforzheim eingeschränkt oder ausgeschlossen werden. In keinem Fall kann eine etwaig vorhandene Kommentarfunktion für eine aktive Kommunikation mit dem Amtsgericht Pforzheim genutzt werden, insbesondere ist eine rechtserhebliche Kommunikation über diesen Weg nicht möglich. Das Amtsgericht wird die Kommentare nur im Rahmen der redaktionellen Betreuung überprüfen. Mit dem Amtsgericht Pforzheim ist in der Regel schriftlich oder per Fax zu kommunizieren, die Postanschrift lautet Amtsgericht Pforzheim, Lindenstraße 8, 75175 Pforzheim. Möglich ist auch die telefonische oder persönliche Vorsprache.

4. Alternative Informationsmöglichkeiten

Die oben genannten sozialen Medien stellen lediglich eine weitere Möglichkeit dar, um auf elektronischem Weg Informationen des Amtsgerichts Pforzheim zu erhalten. Alternativ können auch über die Internetseite des Amtsgerichts Informationen und Veranstaltungshinweise abgerufen werden. Weitere Informationen zur baden-württembergischen Justiz sind abrufbar über die Internetpräsenz des Ministeriums der Justiz und für Migration Baden-Württemberg (https://www.justiz-bw.de/,Lde/Startseite).



5. Weitere Datenschutzhinweise für die einzelnen sozialen Medien

Weitere Datenschutzhinweise finden sich auf den jeweiligen Unterseiten

  • Instagram 
  • TikTok



Beachte Sie: Jede dieser Plattformen sammelt persönliche Daten der Besucher für eigene Zwecke. Wenn Sie das nicht wollen, dürfen Sie diese sozialen Medien nicht nutzen!

Fußleiste